10-07-2014, 21:37
Oh, jetzt habe ich den Kommunikationsfehler entdeckt, @raid.
Sie sind keine Bedarfsgemeinschaft, da hast du recht, das stand aber auch gar nicht zur Debatte, deshalb habe ich wohl darüber hinweggelesen. Eine Haushaltsgemeinschaft unter Verwandten läuft im Prinzip aufs Selbe hinaus. Jedenfalls dann, wenn einer ausreichend Einkommen oder Vermögen hat. Dann muss man entsprechend darlegen, dass man eben nicht zusammen wirtschaftet und der gesetzlich verankerten Vermutung entgegentreten. Das kann man machen, ist aber zunächst ein Problem und bleibt auch ein Problem, wenn das JC sich auf die Hinterbeine stellt. Bei solchen Dingen muss man immer bedenken, dass eine Klage vorm Sozialgericht bis zur Entscheidung zwei bis drei Jahre dauert.
Es sei denn man kann einen Anordnungsgrund konstruieren und die Sache im vorläufigen Rechtschutz erledigen. Aber das gelingt in Fällen wie diesem eher weniger.
Sie sind keine Bedarfsgemeinschaft, da hast du recht, das stand aber auch gar nicht zur Debatte, deshalb habe ich wohl darüber hinweggelesen. Eine Haushaltsgemeinschaft unter Verwandten läuft im Prinzip aufs Selbe hinaus. Jedenfalls dann, wenn einer ausreichend Einkommen oder Vermögen hat. Dann muss man entsprechend darlegen, dass man eben nicht zusammen wirtschaftet und der gesetzlich verankerten Vermutung entgegentreten. Das kann man machen, ist aber zunächst ein Problem und bleibt auch ein Problem, wenn das JC sich auf die Hinterbeine stellt. Bei solchen Dingen muss man immer bedenken, dass eine Klage vorm Sozialgericht bis zur Entscheidung zwei bis drei Jahre dauert.
Es sei denn man kann einen Anordnungsgrund konstruieren und die Sache im vorläufigen Rechtschutz erledigen. Aber das gelingt in Fällen wie diesem eher weniger.