25-06-2015, 14:33
(23-06-2015, 19:58)Skipper schrieb: In diesem neueren BGH-Urteil ist mE recht gut ausgeführt, wie Regel/Ausnahme zu Bar- und Natural-Unterhalt usw. zu behandeln sind, wie das gerichtliche Prüfschema aussieht.eher weniger!
S.
Eine chematische Prüfung wird ja der komplizierten Sachlage im Einzelfall nicht gerecht.
Aber der BGH zeigt sehr schön auf (und in so weit stimme ich Dir zu), was unter den konkreten Umständen und Verhältnissen alles zu prüfen und zu berücksichtigen ist, damit eine Barunterhaltspflicht den betreuenden Elternteil als "anderer Verwandter" i.S.d. § 1603 II 3 trifft.
Das macht eine Unterhalts(abänderungs)klage bei schiefen Einkommensverhältnissen (die aber vom Unterhaltspflichtigen -deswegen ist mglw. vorgweg eine Auskunftsklage erforderlich- dargelegt werden müssen), durchaus sinnvoll.
Übrigens auch in Sachen § 170 StGB!
In meinem Verfahren wußten das weder die Sitzungsvertretung der StAschaft noch die Richterin selbst!
Sie setzten das Verfahren (um meinen Hinweisen nachzugehen) aus.
Ein anderer Richter übernahm.
Die KM und das d'liche JA fielen aus allen Wolken.
Und das Verfahren wurde ohne Auflagen eingestellt (wogg sich die KM nicht mehr gewendet hatte. Denn sie wollte natürlich ihre eigenen Einkommensverhältnisse nicht so gerne offen legen müssen).
Das wäre zur damaligen Zeit auch ganz sicher ein Rohrkrepierer geworden!