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Wegen Unterhalt verbleibt kein Geld für meine Kinder - Michael Meiser - 04-12-2021
Hallo Miteinander,
der verbleibende Selbstbehalt (960 Euro) beim Unterhalt verhindert Beziehungszeiten. Mein Umgangsrecht (14-tägig DO-DI) kann ich nicht ausüben, weil ich meine drei Kinder vom Selbstbehalt nicht ernähren kann.
Persönlich bin ich vollständig erwerbsunfähig. Meine Erwerbsunfähigkeitsrente i.H.v. 1.760 Euro wurde gerichtlich auf 960 Euro gekürzt.
Welche Optionen habe ich nun um meine Beziehungszeiten wahrnehmen zu können? Könnt Ihr mir bitte weiterhelfen?
Zugleich überlege ich mir eine Klage direkt beim BVerfG einzureichen die Bezug nimmt auf das Recht meiner Kinder auf beide Elternteile, dem das fehlende Existenzminimum entgegensteht, ihr Recht auf Umgang beim Unterhaltspflichtigen wahrnehmen zu können.
Gibt es zu dieser Thematik bereits Erfahrung? Über weiterführende Infos würde ich mich sehr freuen.
PS: habe schon Urteile gelesen, wegen Unterhalt, jedoch ging es weder um das Recht der Kinder auf beide Elternteile, das die Judikative verhindert mit dem realitätsfremden niedrigen Selbstbehalt in dem keine zu betreuenden Kinder abgebildet sind.
LG
Micha
RE: Wegen Unterhalt verbleibt kein Geld für meine Kinder - p__ - 04-12-2021
Beim BVerfG kann nicht direkt geklagt werden, es ist der Instanzenweg einzuhalten.
Nach dem BGH–Beschluss vom 23.02.2005 (Az.: XII ZR 56/02) kann wegen Umgangskosten der Selbstbehalt erhöht werden. Es gibt auf OLG-Ebene eine Vielzahl von Entscheidungen, die mit unterschiedlichen Begründungen zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Es ist jedenfalls möglich.
Da du das Wort "gerichtlich" verwendest, wurdest du in dieser Sache aber schon zu Unterhalt verurteilt ohne Selbstbehaltserhöhung. Damit ist der Zug weitgehend abgefahren und deine Frage schon vom Richter beantwortet. Du kannst natürlich ein neues Verfahren beginnen. Der Richter wird derselbe sein, du wirst verlieren, kannst aber dann die Instanzen hochgehen wenn du dir den Anwalt dafür leisten kannst. Mit Verfahrenskostenhilfe kannst du da auch nicht rechnen.
RE: Wegen Unterhalt verbleibt kein Geld für meine Kinder - Zahlesel_RUS - 04-12-2021
Aufstocken? 400eur JOB? Schwarzarbeit?
RE: Wegen Unterhalt verbleibt kein Geld für meine Kinder - Michael Meiser - 05-12-2021
Vielen Dank für Deine weiterführende Information. Danke!