11-06-2014, 05:37
(10-06-2014, 17:23)sorglos schrieb: Im übrigen hat das BSG in den letzten Jahren mehr positives für Väter und Kinder bewirkrt, als das BVerfG.
Was aber auch wenig nutzt, wenn trotzdem jeder Fall über mindestens eine Instanz gehen muss, bevor das Jobcenter einlenkt.
Meine Beiden Sozialgerichtsfälle sind nun schon im 4. Jahr, wenn man von der Antragstellung aus geht.
Im Fall meiner Rente hat die DRV das Gutachten samt Schreiben des Sozialgericht es auch vor liegen. Das Sozialgericht sagt da eindeutig: "Keine Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, sondern sofort Rente."
Da meine Unterlagen der DRV vor liegen, wäre es nun einfach, meine Ansprüche zu errechnen und auszuzahlen. Erst kürzlich habe ich die Nachricht erhalten, dass mein Rentenantrag noch geprüft wird.
Was bewirken also solche Entscheidungen, wenn dann die Entscheidungsträger weiter verzögern dürfen, ohne dafür belangt zu werden? Wenn meine Lebensgefährtin nicht wäre, müsste ich längst betteln gehen, um zu überleben.
Im zweiten Fall, meiner Klage wegen des Grades meiner Behinderung hat der Senat zum Jahreswechsel 2013 auf 2014 gewechselt. Da steht das Gutachten noch aus. Als ich kürzlich beim LSG nach fragte, wo das Gutachten bliebe, wurde mir geantwortet, dass der Aktenberg so groß ist, den der 16. Senat dem 3. Senat hinterlassen hat, dass man nicht weiß, ob das Gutachten noch nicht eingegangen ist, oder ob es unter dem riesigen Aktenberg liegt.
Bis hier eine rechtskräftige Entscheidung fällt, können auch noch Jahre vergehen, wenn ich mich bis zum BSG hoch klagen muss.
@All
Sorry fürs Oft Topic, aber der Justiz traue ich schon längst nicht mehr.
Robert Stegmann
Gottes Mühlen malen langsam, aber klitzeklein.