Neues Unterhaltsrecht - ein Praxisfall

[lordsofmidnight]

So sehen also die Früchte der "Reform" aus:

Ich sage Ihnen - ich bin zutiefst empört und enttäuscht. Der KM wird nur ein Job auf Minijobbasis unterstellt und nicht nahe gelegt Ihre Erwerbstätigkeit zu erhöhen,obwohl
a)der Sohn bis 1700 ganztagsbetreut werden kann( die KM möchte dieses aber nicht und dem Richter ist es egal)
b)der Sohn mit Nachweis des Kindergarten in super Verfassung ohne jegliche Probleme ist
c)die KM eine sehr gute Ausbildung hat und es genügend Stellen in der Umgebung gibt
d)Die KM seit 1,5 Jahren Zeit hat sich um einen Job zu kümmern
e)die Mutter einen wohlhabenen Freund hat, der sie mit Luxus überschüttet seit einem Jahr
f)es existiert nicht ein ehebedingter Nachteil, nicht einer!
Mein Sohn ist knapp 5 und könnte im Kindergarten bis 1700 Uhr betreut werden, die Mutter möchte dies aber nicht.
Es gab nicht in einer Minute der 2- stündigen Verhandlung den Ansatz
der Einzelfallbetrachtung, im Gegenteil ich konnte beweisen was ich wollte, den Richter hat es nicht interessiert.
Die KM soll nun 1600 euro + KU zugesprochen bekommen obwohl sie in jeglicher Hinsicht mindest Halbtagserwerbsfähig sein müsste.
Bitte wachen Sie auf Frau Zypries..sie haben versprochen, es ändert sich etwas im Unterhaltsgesetz!...es ändert sich gar nichts!

http://www.abgeordnetenwatch.de/index.ph...468#fragen

[Ralf G.]

wer mit dem Schlimmsten rechnet - kann nicht mehr enttäuscht werden

[css]

es ist wirklich nicht mehr zu verstehen. die politiker (vor allem zypries) werden zugebomt mit negativen ausgängen der gerichtsverhandlungen und trotzdem ändert sich einfach nichts.

wie hohl muss man sein, um die auswirkungen nicht zu sehen.

sollen doch beide elternteile im normalfall sorgeberechtigt sein und gut. beide könnten arbeiten gehen, das kind hat beide elternteile noch nach einer trennung. aber nein nix passiert.

frau kann nicht arbeiten gehen weil sie das kind betreuen muss. sorgerecht und 50% umgang mit dem vater wird aber auch nicht gemacht. was für ein schwachsinn.

[lordsofmidnight]

Da ist der Papa richtig mies in die Falle gelaufen. Hat der Medien-Propaganda geglaubt und gedacht er könne jetzt auf mehr Gerechtigkeit hoffen. Pustekuchen. Satte 1600 Euro netto zzgl. Kindesunterhalt soll die Ex kassieren, bekommt darüberhinaus auch noch Zuwendungen vom Next und zeigt allen den ausgestreckten Mittelfinger.

[MitGlied]

frau kann nicht arbeiten gehen weil sie das kind betreuen muss.

Stimmt nicht ganz: frau WILL nicht arbeiten gehen, weil sie selbstherrlich entscheidet IHR (nicht das gemeinsame) Kind selbst zu betreuen.
Und sie kann deshalb selbstherrlich entscheiden, weil der Gesetzgeber und/oder die Justiz das für richtig erachten und dies entweder durch das Zusprechen von üppigem Unterhalt begünstigen, bzw. durch das bedingungslose Auszahlen von Sozialhilfe unterstützen.

[p__]

Eine ziemlich zynische Antwort hat sie da abgeliefert. In die nächste Instanz gehen, soso. Ein paar Wochen vorher hat der BGH entschieden, auch mit Vollzeitbetreuung hätte man noch Unterhaltsansprüche.

[lordsofmidnight]

Sie ist eben eine gute Chefin, die an die Einnahmen ihrer Untergebenen denkt ;-)

[Exilierter]

die antwort ist eine frechheit. das neue unterhaltsrecht wurde anscheinend so konstruiert, dass viele prozesse dabei heraus kommen. wer profitiert davon? der staat ist nicht mehr in der lage eine klare und unmißverständliche sprache an den tag zu legen. anders war es aber auch nicht zu erwarten. nun machen die politiker einen auf dumm oder sie sind es eben schlichtweg. das ändert aber eben nichts am ergebnis. eine prozessflut entsteht und es wurden hoffnungen beim unterhaltspflichtigen mann geweckt, die nun wie eine seifenblase zerplatzt sind. die euphorie dürfte nun langsam mal vorbei sein und jeder dürfte auch begriffen haben, dass sich prinzipiell nichts geändert hat.

[VOLKSGERICHTSHOF]

bei mir würde es keine möglichkeiten geben durch rechtsmittel ein unnötiges verfahren einzuleiten,
hätte ich beinahe gedacht. aber wir leben schließlich in einer modernen neuen zeit, da wird mann halt vorher ausgenommen bevor mann handlungsunfähig gemacht wird.

[borni]

Ich hatte mich mit meinem Anwalt nach der Scheidung noch eine Weile zu seinen Erfahrungen mit Richtern unterhalten.
Der bekannte Spruch „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“ ist zwar uralt, er stimmt aber weiterhin.

Viele Amtsrichter interessiert es nicht, was das „Feld-Wald-Wiesen-Oberlandesgericht da oben im Norden“ geurteilt hat, obwohl oftmals die gleiche Fallsituation vorliegt.
Auch z.B. innerhalb eines OLG interessiert es die Richter des einen Senats nicht, was die Richter des anderen Senates ein Stockwerk tiefer geurteilt haben. Wenn dann auf die unterschiedlichen Sichtweisen hingewiesen wird, wird trotzdem keine Revision zugelassen.
Das Ganze ist ein (russisches) Roulette-Spiel.

Interessant fand ich auch, dass mein Anwalt keine Skrupel hatte seinen Mandanten zu raten, mitsamt dem Vermögen z.B. nach Mallorca umzuziehen, wenn absehbar war, dass die Ex nur abschöpfen wollte. Letztendlich konnten sich die meisten zu diesem Schritt jedoch nicht durchringen.

[Student]

Letztendlich konnten sich die meisten zu diesem Schritt jedoch nicht durchringen.

Und darin sehe ich das eigentliche Problem, besser gesagt: Rätsel. Die Welt der Väter teilt sich auf in solche Väter, welche die Regeln dieses Sklaverei-Systems befolgen und mitmachen, bis sie zusammenbrechen; und solche, die das Unrecht und die Absurdität einsehen und in Väterforen Anklage erheben, - teilweise aber ebenfalls mitmachen!

Die Ersteren, die Masochisten also, sind mir relativ sympathisch, wenn ich sie auch bedaure. Die Anderen aber sind mir ein Rätsel. Sie haben vollen Durchblick und machen trotzdem mit. Sie zahlen Unterhalt, wohlwissend, daß sie damit das Unrechtssystem stabilisieren. Wer erklärt mir diesen Widerspruch ?

Gruß
Student

[Webworker]

Sie zahlen Unterhalt, wohlwissend, daß sie damit das Unrechtssystem stabilisieren. Wer erklärt mir diesen Widerspruch ?

Ich gehe, praktischerweise, einfach davon aus, dass Du die Geschiedenen meinst, die ihre Töchter sowieso nicht sehen können weil die Exe den Umgang seit Ewigkeiten erfolgreich blockiert, nicht dass es zu vorwurfsvollen Fragen kommt ob Du bei so einer Frage überhaupt an die Kinder denkst, leider müssen die Kinder nämlich auch sehr oft für Ausreden am Partizipieren am Unrechtssystem herhalten

Das ist eine Mischung aus Obrigkeitshörigkeit, dem zwanghaften Festhalten wollen an Gewohntem und der daraus resultierenden Angst vor Veränderung.

Ein Gewohnheitstier lässt lieber Unrecht über sich ergehen als seiner gewohnten Umgebung den Rücken zu kehren, das sind für die moderne Sklaverei die besten Voraussetzungen. Unterstützt wird das seit Jahrzehnten durch regelmässige Propaganda der jeweiligen Regierungen, in denen hervorgehoben wird, dass das Ausland ja soviel schlechter ist, man weniger verdient, weniger soziale Sicherheit, schlechte medizinische Versorgung, und überhaupt nur Fremdes zu erwarten hat.

[VOLKSGERICHTSHOF]

es ist auch die hoffnung bei vielen, dass sich eventuell etwas positives ändern wird durch die einsichtigen politiker und dieser neuen rechtssprechung.ein irrglaube.viele bekannte und familienmitglieder reden auch auf einen ein. man muß halt manchmal über seinen eigenen schatten springen um etwas ändern zu können. ein geschundener, handlungsunfähiger, pleite vater kann seinem sprößling schließlich auch nichts mehr bieten. aber zum wohle der allgemeinheit werden dann die 8 millionen hilfeempfänger zwangsweise durch die erzwungene arbeitsleistung mit durchgefüttert. sadomaso ist nicht so mein ding, aber wers mag.
außerdem brauch jeder auch eine gewisse bedenkzeit, um das für und wider abzuwägen. ein kleiner schritt für die menschheit, aber ein großer für seine eigene zukunft.

[p__]

Sie haben vollen Durchblick und machen trotzdem mit. Sie zahlen Unterhalt, wohlwissend, daß sie damit das Unrechtssystem stabilisieren. Wer erklärt mir diesen Widerspruch ?

Auch der volle Durchblick schützt nicht vor Pfändungen, erfolgreichen Abzweiganträgen, Strafanzeigen. Damit kommt nicht jeder zurecht. Da das Unterhaltsrecht so repressiv und hart angewendet wird, müssen Drohnungen und Folgen bei Nichtbefolgung sogar noch härter sein, um die pflichtig gemachten Väter zum zahlen zu bringen.

[Exilierter]

das unterhaltsrecht wird nicht liberaler werden, genau aus den o.g. gründen. die meisten väter spielen dieses spiel mit, klagen auch schön, alles kostet viel geld ... alle sind froh. die richtige konsequenz ziehen die wenigsten, nämlich gleich von anfang an alles gegen die wand zu setzen, weil es sowieso passieren wird. die schlimmste aussage ist die: arbeitet hart und in einigen jahren wird alles gut! das trifft vielleicht für den geringsten teil zu, aber eben nicht für die masse der unterhaltspflichtigen.

jeder sollte sich fragen, welchen beitrag er leistet. pünktlich und in voller höhe zu zahlen ist eben kein beitrag zu einer änderung. ich bin ausgewandert und ich bezahle 42,- € anstatt deutlich über 1.000 €. dann habe ich noch die große klappe und schreie es in die welt hinaus. welche konsequenzen hatte das bis jetzt? zwischendurch kommen mal einige strohfeuer vom staat, aber mehr eben nicht. alles ist mehr oder weniger verpufft.

[vorsichtiger]

und?

Man kann sich auch immer alles einreden und / oder so zurechtbiegen, wie man es gerade braucht. Ich stelle immer wieder fest, dass viele Betroffene ihren Sachverhalt als Komplex empfinden. Menschlich verständlich - keine Frage. Klar gehört bei der Trennung alles irgendwie zusammen. Aber jeder Einzelne kommt früher oder später an den Punkt, wo man erkennen müsste, dass eben menschlich betrachtet nicht gleich juristisch betrachtet ist.
Der Kindesunterhalt hat gar nichts zu tun mit dem Ehegatten. Der Ehegattenunterhalt hat nichts mit der Zugewinngemeinschaft zu tun, das Aufenthaltsbestimmungsrecht nichts mit dem Umgangsrecht nichts mit dem gemeinsamen Sorgerecht, und so weiter und so fort. Jeder einzelne Sachverhalt ist für sich ganz alleine zu betrachten und zu bewerten.
Und selbst dann gibt es noch genügend (Neben-)Rechtsgebiete, die ebenfalls tangiert werden, zum Beispiel das Schulrecht mit dem BGB und weiteren Rechtsnormen, die im Ergebnis zur Streitfrage führen ob ein Rektor nun jedem Elternteil einzeln Auskunft zu erteilen hat oder eben nicht. (Ich bin zum Ergebnis gekommen, er muss NICHT, steht sogar ansatzweise im Schulgesetz NRW drinn - Hausnummer 120 oder so - hat es aber vermutlich getan um den erhöhten Streitaufwand im Anschluss aus dem Weg zu gehen, Beschwerde des Vaters, Stellungnahme schreiben, Begründen, Rechtfertigen etc blabla)

Ich meine es nicht böse, auch nicht vorwurfsvoll oder sonst wie negativ behaftet, aber erst dann, wenn man sich emotional völlig loslöst von dem ganzen Sumpf einer Trennung, erst DANN kann man manche Sachen ganz nüchtetrn betrachten und anders reagieren als mit dem Schrei nach der Gesetzeskeule. Bei der zahlt man dann immer noch zusätzlich.
Und wenn ein Mann wirklich Eier in der Hose hat, dann lässt er sich nicht dauerhaft von seiner Ex drangsalieren. Ich zahle mit einem müden Lächeln den Kindesunterhalt. Inzwischen kann ich das. Vor 5 Jahren hab ich jedesmal einen Blutrausch bekommen, wenn die "dumme Schlam** von EX und ihre Anwaltskrähe" mit überzogenen Forderungen ankam...
Ich kann es verstehen, dass Mann sich aufregt.
Aber ab einer gewissen Reife sollte Mann auch erkennen, wann die Brühe teurer als die Brocken wird oder: wann der persönliche Friede mittels Unterhaltszahlung günstiger erkauft wird als mittels ewiger gerichtlicher Auseinandersetzungen.
Wenn ich heute noch so zanken würde wie vor 5 Jahren, dann wäre ich noch immer arbeitslos, würde noch immer prozessieren, noch immer saufen, rauchen, Tabletten schlucken und genau DAS tun, was meine Ex wollte. Nämlich vor die Hunde gehen.

Also, lasst Euch doch nicht immer an die Eier packen - die Dinger sind zu nützlich für andere, für schönere Dinge

[Exilierter]

blutrausch? noch einige monate laenger in deutschland und die haetten UNO truppen gebraucht um meine ex zu beschuetzen. abstellen kann man das nicht. vielleicht kam deshalb mein entschluss ziemlich schnell, eben auszuwandern.

[Webworker]

Jeder hat seine eigene Art mit einer Trennung fertig zu werden, mir selbst war es auf jeden Fall nicht möglich, für die Bestrafung meine Tochter nicht mehr jeden Tag sehen zu können auch noch monetäre Zuwendungen an ausgerechnet die Person zu überweisen, die das Sorgerecht für sich alleine beantragt hat. Andere kommen damit aber sicher besser zurecht als ich.
Dadurch, dass ich durch das ganze Theater psychisch auch noch angeschlagen war wollte ich auch nicht Gerichtsverhandlungen, Diffamierungen, Unterhaltsverhandlungen, etc... über mich ergehen lassen und hab halt einfach meine Sachen gepackt.

Leute mit starkem Nervenkostüm halten das aber regelmässig aus, es zerbrechen nicht Alle an einer Scheidung bei der die Ex laufend ihre Macht demonstrieren möchte. Das ist sehr bewundernswert, aber nichts für mich

[Momik]

Die Anderen aber sind mir ein Rätsel. Sie haben vollen Durchblick und machen trotzdem mit. Sie zahlen Unterhalt, wohlwissend, daß sie damit das Unrechtssystem stabilisieren.

Scharz-Weiß, an-aus, offen-zu...also eine digitale (Männer-) Welt? Ich denke, soooo einfach sind wir nun doch nicht gestrickt. Ich habe immer brav Unterhalt für meinen Sohn gezahlt, obwohl ich ihn nie (nunmehr 19 Jahr bei einem Alter von 19 Jahren) gesehen habe. Okay, ich hab versucht, mit legalen Mitteln die Unterhaltshöhe zu minimieren, trotzdem hab ich immer gezahlt, pünktlich und per Dauerauftrag. Du fragst jetzt warum? Weil ich mein Geld nicht zum (Gerichts-) Fenster rauswerfen und nicht durch Pfändungen im Betrieb schief angeguckt werden wollte sondern meinen anderen beiden Kindern ein richtiger Vater sein wollte, der auch das Geld für einen Urlaub aufbringen kann, der immer (körperlich, nicht nur telefonisch) da ist wenn sie ihn brauchen. Dafür habe ichbei jedem Blick auf den Kontoauszug die Zähne zusammen gebissen. Heute sage ich, dass es sich gelohnt hat. Mein großer Sohn kommt zu mir wenn er Probleme hat und meine Tochter lebt zur Hälfte bei mir.

Ohne die beiden anderen Kinder wäre ich entweder Alkoholiker geworden oder ins Ausland gegangen.

[Ralf G.]

Leute mit starkem Nervenkostüm halten das aber regelmässig aus, es zerbrechen nicht Alle an einer Scheidung bei der die Ex laufend ihre Macht demonstrieren möchte. Das ist sehr bewundernswert, aber nichts für mich

Keiner bleibt ungeschoren, irgendein Knacks bleibt bei jedem - mehr oder weniger sichtbar.

[Bluter]

Hi Student und alle anderen,

...Sie zahlen Unterhalt, wohlwissend, daß sie damit das Unrechtssystem stabilisieren. Wer erklärt mir diesen Widerspruch ?

ich versuch´s mal mit einem ganz naheliegenden Beispiel:

Wieviele zu Unterhalt verpflichtete Väter laufen zwischen Rhein und Oder, Nordsee und Zugspitze so herum?
Wieviele hiervon haben sich, in Organisationen oder Foren,wie diesem zusammengefunden?
Wo liegt der Schnittpunkt dieser Väterflicken?
Wie wird gute Lobbyarbeit geleistet?

Die einen ziehen es vor abzuhauen, die anderen kommen ihrer verurteilten Pflicht, durch Arbeit nach und zahlen Unterhalt.
Und keiner von denen will entweder in den Knast, sich der Demütigung der Pfändung, oder dem Entzug des gemeinsamen Kindes gegenüber stehen sehen.
Solange noch genug dumme Ersatzpapis im Land herumlaufen, die den Aas verwerten und die Dummschwätzereien der armen, alleinerziehenden Mütter auch noch glaubend unterstützen, sind die Kindsväter (Erzeuger genannt) die Verlierer.
Helfen könnte hier nur eine große, tsunamiartige Propagandawelle, mit nachhaltiger gesellschaftlicher Auswirkung.
Ein paar Kommentare in der Kreiszeitung sind zu wenig.

Aber wie kann man eine solche Welle auslösen?

Mit Geld, das die Zahlpapis nunmal nicht so üppig mehr haben, weil das Eis, für´s Kind, zum nächsten Umgangstermin schon angespart werden muss.
Da gibt es Mütter die dann meinen, sie wären in der 24/7-Verantwortung und der Papi macht 14-tägig den Clown und versaut das Kind, durch verabreichen von Überdosen an Zuwendungen.
Komischerweise kommt das bei der Mehrheit der Bevölkerung an.
Wahrheitsgehalt wird zur Nebensache.

Ich rege mich auf und finde diesen scheinheiligen Staatsapparat genauso zum kotzen, wie wohl die meisten von euch, aber wenn mehr geschehen soll, dann sehe ich nur eine Chance, in Form von langfristigen und konspirativ vorbereiteten und werbewirksamen Massenaktionen.
Beiträge, wie seinerzeit von Detlef waren zwar thematisierend, wirkten aber - aufgrund der recht geschickten Zusammenfassung - eher kontraproduktiv.
Ich glaube etwas mehr Dramaturgie anstelle von Trotz wären angemessener und eindringlicher gewesen.
Die Wahl der Akteure, Autoren und Regisseure wäre zu überprüfen.
Weniger Action, mehr Drama.
Sponsoren und feinsinnige Charaktere müssten her.

Ich weiß: Gut gebrüllt und gleich wieder totdiskutiert.
Aber wo sind die erfolglosen Projekte der Vergangenheit und was ist aus den Fehlern zu lernen?

[lordsofmidnight]

Eine Familienanwältin sagt bezüglich des neuen Unterhaltsrechts:

In der Regel können Mütter zu Hause bleiben, bis das jüngste Kind in die vierte Grundschulklasse kommt.
http://www.badische-zeitung.de/nachricht...34309.html

Stellt Mama es geschickt an, könnte so sie praktisch lebenslang vor Erwerbsarbeit geschützt werden. Bis 30 irgendetwas studieren, dann ein Kind, und mit 40 noch eines. Bis zu ihrem 50. Lebensjahr muß sie so überhaupt nicht arbeiten, ungefähr bis zum 55. Lebensjahr nur auf Teilzeit, und danach ist sie ohnehin nicht mehr vermittelbar.
Deutschland, daß Land der grenzenlosen Wahlfreiheit für Frauen.

[p__]

Ein kleines, vermutlich bezahltes Werbeartikelchen einer Rechtsanwaltskanzlei, damit sie auch mal in der Zeitung stehen. Die wollen natürlich potentiellen Unterhaltskassiererinnen den Mund wässrig machen, "das steht mir also doch zu, sagen die in der Zeitung!". Als gleich rein in die Kanzlei Schmalz & Schreit aus Offenburch.

Auf Begründungen wird ebenso wie auf die vollmundig angekündigten Lösungsvorschläge verzichtet, dafür sexistische Sprache verwendet. Billig und mies, aber so ist er eben, unser "Qualitätsjournalismus".

[lordsofmidnight]

Dr. Volker Rabaa, 1. Vorsitzender und Mitbegründer des Deutschen Familienrechtsforums (optisch eine Mischung zwischen gealtertem Heiratsschwindler und Harry Wijnvoord) sagt:
„Unterhaltsrechtlich gesehen, katapultiert uns das neue Recht aus der Steinzeit direkt ins All“


http://www.neue-oz.de/information/noz_pr...rabaa.html

[p__]

Ins All, ja. Die anderen Planten sind trostlose, öde Wüsteneien die noch nicht einmal die Steinzeit erreicht haben. Sein Vergleich ist also korrekt. Und immerhin hat er als einer der ganz wenigen Juristen schon mal einen Hauch von jenseits der deutschen Unterhaltsrepublik mitbekommen, wenn er mal Skandianvien erwähnt, es es keinen Ehegattenunterhalt gibt. Wahrscheinlich hat er dort ein Ferienhaus und einen Privatsee.

Dass es ganz dort ganz generell keinen Erwachsenenunterhalt gibt, merkt er allerdings nicht und so geht auch seine Begründung mit dem anderen Steuerrecht fehl. Auch volljährige Kinder haben dort keinen Unterhaltsanspruch und dafür gibt keine steuerliche Begründung. Ebenso kann er dafür nicht das übliche Geheule um staatliche Totalbetreuung hernehmen, das hierzulande immer im Gepäck der Unterhaltsjammerei daherkommt.