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Bürgergeld, Düsseldorfer Tabelle 2023
#45
Abirrendes bitte in die Quasselecke. Qualität und Inhalt bitte.

Es haben sich Fraktionen und Risslinien innerhalb der mit dem Familienrecht befassten OLG-Richterschaft aufgetan, die Unzufriedenen sind stetig gewachsen. Das war schon länger so und mit Inflation, Bürgergeld & Co ist die Fraktion Götz (Isabell Götz, Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht und Mitherausgeberin der FamRZ) machte sie auch erstmals einen Punkt. Vorher stieg nur der Unterhalt kräftig und stetig, während die Selbstbehalte gar nicht oder minimal hochgingen. Diesmal gabs einen deutlich gestiegenen Selbstbehalt, erste Punkte für die Unzufriedenen.

Was die Unzufriedenen in der Richterschaft vor allem stört, ist das stetige Auseinanderfallen der Rechtsgebiete bei gleichzeitiger immer surrealer aber ungerührter Fortschreibung des Unterhaltsrechts. Die Fortschreibung und der Umgang mit diesem Auseinanderfallen wird zudem den Richtern selbst aufgedrückt, während die unfähigen und faulen Säcke im Ministerium einfach gar nichts machen. Eine grosse Reform war angekündigt, angekündigt, angekündigt, sowohl von der letzten Regierung als auch von dieser. Es herrsche stattdessen Wildwuchs, sagt sie, Wildwuchs der immer die Unterhaltspflichtigen erwischt hat. Übrigens, wisst ihr worauf die kräftige Steigerung letztes Jahr zurückging? Weil eine in die Tabelle einzubauende "Teilhabe am gesellschaftlichen Leben" erfunden wurde. Natürlich nur das Leben der Berechtigten.

Jetzt soll das Bürgergeld kommen, egal was so real bewirkt: Bei Unterhaltspflichtigen mit geringem und mittlerem Einkommen löst es sehr aufrührende Gefühle aus. Einige Richter sehen sich da am Pranger und es gefällt ihnen immer weniger, was ihnen bei Terminen gesagt wird.
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RE: Bürgergeld, Düsseldorfer Tabelle 2023 - von p__ - 06-12-2022, 14:31

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